Landesrecht Saarland
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Das nunmehr in dritter Auflage erschienene Studienbuch bringt das saarländische Landesrecht in übersichtlicher Form auf den neuesten Stand:
Im verfassungsrechtlichen Teil (
1) wurden die jüngsten Verfassungsänderungen eingearbeitet, so insbesondere die Neuregelung der Volksgesetzgebung, die Festschreibung der 5%-Hürde bei Landtagswahlen und des kommunalfinanzrechtlichen Konnexitätsprinzips. Zudem fanden die Änderungen der Geschäftsordnung des Landtages und des Landtagsgesetzes Beachtung. Der grundrechtliche Abschnitt wurde um Bezüge zur EMRK und der Grundrechte-Charta der EU erweitert.
Im verwaltungsrechtlichen Teil (
2) findet die Flüchtlingszuwanderung der vergangenen Jahre im Abschnitt zum Landesverwaltungsamt als Zentrale Ausländerbehörde ihren Widerhall. Einzugehen war auch auf aktuelle Entwicklungen im Bereich des Datenschutzes (Datenschutz-Grundverordnung der EU) sowie auf Fortschritte im elektronischen Rechtsverkehr.
Das Kapitel Medienrecht (
6) wurde um die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (ZDF-Urteil) sowie um die Änderungen im Rundfunkstaatsvertrag ergänzt. Ihren Platz erhielten auch datenschutzrechtliche Reformen im Saarländischen Mediengesetz (
11a-11c).
Autor: | Gröpl, Christoph |
Nakladatel: | Nomos |
Rok vydání: | 2017 |
Jazyk : | Němčina |
Vazba: | Paperback / softback |
Počet stran: | 540 |
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