Das Zitiergebot für die Abweichungsgesetzgebung.
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Einführung
Gegenstand und Ziel der Untersuchung - Gang und Vorgehensweise der Untersuchung
1. Der deutsche Föderalismus und die Entstehung der Abweichungsgesetzgebung
Der deutsche Föderalismus - Die Herkunft des Abweichungsgedankens und seine Umsetzung im Reformprozess
2. Das materielle Abweichungsrecht nach Art. 72 Abs. 3 GG und seine verfassungsrechtliche Ausgestaltung
Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz - Abweichungsgesetzgebung
3. Ausdrückliche Zitiergebote im Grundgesetz und im Recht der Europäischen Union
Die Bezeichnung des eingeschränkten Grundrechts nach Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG - Die Bezeichnung der Ermächtigung nach Art. 80 Abs. 1 S. 3 GG - Zitiergebot bei der Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union
4. Aspekte der Rechtsstaatlichkeit
Rechtssicherheit als Element des Rechtsstaatsprinzips - Gemengelage von Bundes- und Landesrecht bei der Abweichungsgesetzgebung - Folgerung eines ungeschriebenen Zitiergebots für die Abweichungsgesetzgebung - Bedenken gegen ein ungeschriebenes Zitiergebot für die Abweichungsgesetzgebung - Konkrete Ausgestaltung eines Zitiergebots
5. Aspekte der Demokratie
Volkssouveränität und repräsentative Demokratie als Staats- und Regierungsform
6. Konsequenzen eines Zitiergebots für die Abweichungsgesetzgebung
Rechtsfolge eines Verstoßes gegen das Zitiergebot - Abweichungswille - Prozessuale Geltendmachung - Hinreichende Sanktionswirkung der Unanwendbarkeit
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
| Autor: | Zsinka, Enikö |
| Nakladatel: | Duncker & Humblot |
| Rok vydání: | 2017 |
| Jazyk : | Němčina |
| Vazba: | Paperback / softback |
| Počet stran: | 352 |
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