Vernehmlassung, Anhörung, Konsultation
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A. Einleitung
B. Gesetzgebung - Begriff, Funktionen, Organe
Das Gesetz - Ziele und Funktionen von Gesetzgebung - Gesetz und Gesetzgebung als Forschungsgegenstand - Akteure
C. Das Verfahren der Gesetzgebung
Deutschland und die Schweiz - Das Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union
D. Die Beteiligung externer Interessen bei der Gesetzesvorbereitung
»Externe Interessen« -»Beteiligung«
E. Das schweizerische Vernehmlassungsverfahren
Begrifflichkeiten und Abgrenzungen - Historische Entwicklung - Die geltenden rechtlichen Grundlagen - Ziele und Vorzüge des Verfahrens - Das Verfahren im Einzelnen - Praktische Bedeutung des Vernehmlassungsverfahrens - Zwischenfazit
F. Die Anhörung externer Interessen bei der Gesetzesvorbereitung in Deutschland
Historische Entwicklung - Die geltenden rechtlichen Grundlagen - Die Verfahrenspraxis - Praktische Bedeutung, Kritik und Reformvorschläge
G. Die Konsultation externer Interessen vor dem Vorschlag eines Gesetzgebungsaktes durch die Europäische Kommission
Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen - Historischer Hintergrund - Rechtliche Grundlagen - Ziele und Funktionen der Konsultationen - Die Konsultationspraxis im Einzelnen - Praktische Bedeutung
H. Vernehmlassung, Anhörung und Konsultation im Vergleich
Ursprünge und Entwicklung der Beteiligung externer Interessen an der Gesetzesvorbereitung - Ziele der Beteiligung - Der Teilnehmerkreis - Formelle Aspekte - Rechtliche Verbindlichkeit der Beteiligung - Auswertung und Verbindlichkeit der Stellungnahmen - Transparenz und Offenheit - Praktische Bedeutung
I. Schlussbetrachtung
J. Anhang
Literatur- und Stichwortverzeichnis
| Autor: | Hugo, Eva |
| Nakladatel: | Duncker & Humblot |
| Rok vydání: | 2017 |
| Jazyk : | Němčina |
| Vazba: | Paperback / softback |
| Počet stran: | 539 |
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