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Drittschuldnerschutz und Gläubigerrechte in der Forderungsvollstreckung.

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Popis knihy

1 Einleitung Problemstellung - Das Zusammenspiel von materiellem Recht und Verfahrensrecht als Grundvoraussetzung für das Verständnis des Zwangsvollstreckungsrechts - Forschungsstand und Ziel der Arbeit - Gang der Darstellung und Methode der Untersuchung 2 Die geschichtliche Entwicklung der Forderungsvollstreckung und des Drittschuldnerschutzes Die Novellengesetzgebung von 1898: Die BGB-Novelle - Die geschichtliche Entwicklung des Drittschuldnerschutzes - Die Bedeutung der Forderungsvollstreckung in der heutigen Zeit - Die Forderung als Rechtsobjekt und die Auswirkungen für den Rechtsverkehr 3 Die Interessenlage der Beteiligten bei der Forderungspfändung Die Bedeutung der Untersuchung - Die Nichtberücksichtigung des öffentlichen Interesses - Das schutzwürdige Interesse des Drittschuldners an der Wahrung seiner Rechtsposition - Das Befriedigungsinteresse des Vollstreckungsgläubigers - Kollision zwischen den Interessen des Drittschuldners und des Vollstreckungsgläubigers - Die Interessenbewertung durch den Gesetzgeber - Das materiellrechtliche Einwendungsrecht: 804 II ZPO, 1275, 404 ff. BGB 4 Gegenüberstellung der Forderungsvollstreckung mit der materiell-rechtlichen Verpfändung Die Forderungsvollstreckung nach 829 ff., 835 ff. ZPO - Die Rückführung der Pfändung auf den materiell-rechtlichen Verpfändungstatbestand - Die dogmatische Einordnung des Einziehungsrechts - »Berechtigung zur Einziehung der Forderung« - Der Streit um die Rechtsnatur des Pfändungspfandrechts - Die Rechtsstellung der Vollstreckungsbeteiligten im Rahmen der Pfändung 5 Sinn und Funktion des Überweisungsbeschlusses Inhalt und Auslegung des Überweisungsbeschlusses nach der herrschenden Meinung: Verwertung durch Überweisung - Überweisungsbeschluss als notwendige Konkretisierung des Pfändungsbeschlusses - Die Forderungsvollstreckung nach dem Entwurf einer ZPO von 1931 als Vorbild für das geltende Vollstreckungsrecht - Die Überweisungsformen des Überweisungsbeschlusses - Die Erforderlichkeit des Überweisungsbeschlusses als zusätzlicher Hoheitsakt? 6 Die Erfüllung in der Forderungsvollstreckung Die materiell-rechtlichen Rechtsfolgen der Forderungseinziehung und der Überweisung an Zahlungs statt - Zwangsweise Befriedigung als Erlöschen im Sinne des 362 I BGB? - Die Dogmatik der Drittschuldnerzahlung - Die Erfüllung bei der Überweisung an Zahlungs statt - Drittschuldnerzahlung und Bereicherungsausgleich 7 Die materiell-rechtlichen Einwendungen des Drittschuldners Verteidigungsmöglichkeiten des Drittschuldners gegen den Vollstreckungsgläubiger - Einwendungen und Einreden des Drittschuldners gegen den Vollstreckungsgläubiger im Einziehungsprozess 8 Die Schnittstellennorm 836 II ZPO Zahlung mit Erfüllungswirkung gegenüber dem Vollstreckungsschuldner - Rechtssystematischer Standort des 836 II ZPO und des Drittschuldnerschutzes - Der Anwendungsbereich des 836 II ZPO - Abschließende Bewertung des Drittschuldnerschutzes bei der Pfändung 9 Die Auskunftspflicht des Drittschuldners gem. 840 ZPO Voraussetzungen der Auskunftspflicht - Gründe für einen direkten Auskunftsanspruch des Vollstreckungsgläubigers gegen den Drittschuldner - Die Frage nach der Rechtsnatur der Drittschuldnerauskunft - Rückgriff auf das materielle Recht gem. 804 II ZPO, 1275, 401 ff. BGB 10 Zusammenstellung der Ergebnisse der Arbeit Literaturverzeichnis, Gesetzesmaterialien, Sachverzeichnis