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Freiheit versus Sicherheit

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Popis knihy

1. Freiheit und Sicherheit - Konkurrenz oder Synergie? Elisabeth Holzleithner 1.1. Sicherheit siegt? Ausnahmesituationen und politische Reaktionen 1.2. Modelle der politischen Philosophie 1.2.1. Der Staat als Frucht der Furcht: Thomas Hobbes 1.2.2. Das Politische als Unterscheidung zwischen Freund und Feind 1.2.3. Der Staat zum Schutz der Rechte: John Locke 1.2.4. Der Staat zum Schutz Freiheit: Immanuel Kant 1.3. Herausforderungen des Terrorismus und rechtliche (Über-)Reaktionen 1.4. Unverfügbarkeit der Menschenwürde - Primat der Freiheit 2. Kriminalitätsbezogene Unsicherheitsgefühle als Quelle selbst auferlegter Freiheitseinschränkungen. Zugleich eine Analyse der Verbindung von Xenophobie und Verbrechensfurcht. Helmut Hirtenlehner 2.1. Konzeptionelles 2.2. Kriminalitätsfurcht als Quelle von Handlungseinschränkungen 2.3. Die verängstigte Gesellschaft als Geburtsort kriminalitätsbezogener Unsicherheitsgefühle 2.4. Kriminalitätsfurcht und Ressentiments gegenüber Fremden 2.5. Fazit A. Operationalisierung B. Literatur 3. Bewährungsproben des Rechtsstaats und Reaktionsmöglichkeiten im Rechtsschutzsystem der EMRK Katharina Pabel 3.1. Bewährungsproben des Rechtsstaats 3.2. Zwei Strategien der Reaktion auf Bewährungsproben im System der EMRK 3.3. Die Suspendierung von Grundrechten im Notstandsfall 3.3.1. Der Notstandsfall nach Art 15 EMRK 3.3.2. Verhältnismäßigkeit 3.3.3. Vereinbarkeit mit sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen 3.3.4. Notstandsfeste Rechte 3.3.5. Verfahren 3.3.6. Konsequenzen 3.4. Die Berücksichtigung der Ausnahmesituation bei der Anwendung der Konventionsgarantien im Einzelfall 3.4.1. Grundrechtsdogmatische Einordnung 3.4.2. Fälle in Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung 3.4.2.1. Grundrechtsverletzungen bei der Bekämpfung von terroristischen Akten 3.4.2.2. Grundrechtsverletzungen bei der Strafverfolgung von Tätern terroristischer Akte 3.4.2.3. Grundrechtsverletzungen durch Präventivmaßnahmen 3.4.3. Fälle in Zusammenhang mit Naturkatastrophen 3.4.4. Fälle in Zusammenhang mit großen Flüchtlingszahlen 3.5. Schlussbemerkung 4. Diskussion I 5. Notstandsverfassungen - Wer hat sie, wer nutzt sie und wem nützen sie? Stefan Voigt 5.1. Einleitung 5.2. Wer hat Notstandsverfassungen? 5.2.1. Trends 5.2.2. Determinanten der Einführung von Notstandsverfassungen 5.3. Wann werden Notstandsverfassungen genutzt? 5.4. Sind Notstandsverfassungen effektiv? 5.5. Zusammenfassung und mögliche Implikationen C. Literatur 6. Das Recht des Staatsnotstands in Österreich Ewald Wiederin 6.1. Der Staatsnotstand und das Verfassungsrecht 6.1.1. Staatsnotstand als Anthropomorphismus 6.1.2. Ablehnung eines extrakonstitutionellen Staatsnotstands in Österreich 6.1.3. Begriffsbildungen in Österreich 6.1.4. Unzufriedenheit mit dem geltenden Notstandsrecht 6.2. Rahmenbedingungen der Krisenbewältigung 6.2.1. Krieg 6.2.2. Aufstand und Aufruhr 6.2.3. Katastrophen 6.2.4. Versorgungskrisen 6.3. Verfassungsrechtliche Instrumente für außerordentliche Verhältnisse 6.3.1. Das Ressourcenproblem 6.3.2. Das Entscheidungsfähigkeitsproblem 6.3.3. Das Zeitproblem 6.3.4. Das Schrankenproblem 6.4. Reaktionsmöglichkeiten auf Organversagen 6.4.1. Der Bundespräsident 6.4.2. Die Bundesregierung 6.4.3. Der Nationalrat 6.4.4. Ein zweiter Blick auf das Notverordnungsrecht 6.5. Schlussbemerkungen 7. Der polizeiliche Staatsschutz - Schutz oder Bedrohung der Freiheit? Farsam Salimi 7.1. Einleitung 7.2. Analyse des PStSG 7.2.1. Zu den neuen Aufgaben 7.2.2. Zu den neuen Befugnissen 7.2.2.1. Zum Einsatz von Vertrauenspersonen 7.2.2.2. Zu IP-Adressen und Standortdaten 7.2.2.3. Zur allgemeinen Verkehrsdatenauskunft 7.2.3. Zum Rechtsschutz 7.3. Fazit D. Literaturverzeichnis 8. Diskussion II