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Schiedsrichtervertrag und Schiedsrichtervergütung in der Insolvenz einer Schiedspartei

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Popis knihy

Gerade in wirtschaftlichen Streitigkeiten wird das Schiedsverfahren bevorzugt von den Parteien gewählt. Gleichzeitig ist auch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei kein seltenes Phänomen. Für ein Aufeinandertreffen beider Umstände hält das Gesetz jedoch keine Regelung bereit. Es stellt sich somit die Frage, wie sich das Insolvenzverfahren auf das Schiedsverfahren auswirkt. Bedingt durch die gegensätzlichen Verfahrensgrundsätze beider Verfahren, lässt sich nicht ohne weiteres eine Antwort geben. Die Verfasserin geht zunächst darauf ein, ob die Schiedsvereinbarung das Insolvenzverfahren überdauert. Danach erfolgt die Untersuchung des Schiedsrichtervertrags, wobei insbesondere dessen Rechts- und Vertragsnatur sowie Zustandekommen und Beendigung näher betrachtet werden. Besonderes Augenmerk verdient die entscheidende Frage, wie sich das Insolvenzverfahren auf den Schiedsrichtervertrag auswirkt. In einem weiteren Schritt untersucht die Verfasserin die aus dem Schiedsrichtervertrag resultierende Verpflichtung der Honorarzahlung an den Schiedsrichter. Hierbei werden zum einen die Vergütungsansprüche, insbesondere Rechtsgrundlage und Höhe, zum anderen das Recht der Schiedsrichter auf Einforderung eines Vorschusses betrachtet. Auch hier erfolgt eine Erörterung dahingehend, wie sich das Insolvenzverfahren auf die Vergütung und den Vorschuss auswirkt. Die Verfasserin konzentriert sich bei den aufgeworfenen Fragen ausschließlich auf das deutsche Recht.